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Rechtsgrundlagen AI (Auswahl)


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EU-Recht:
Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG
geändert durch Richtlinie 2008/73/EG
konsolidierte Fassung

Entscheidung der Kommission 2006/437/EG vom 4. August 2006 über die Genehmigung eines Handbuchs zur Diagnose der Aviären Influenza gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates

Entscheidung der Kommission 2006/415 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/864/EU betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/945/EU betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland


Beschluss der Kommission 2010/367/EU über die Durchführung der Programme zur Überwachung von Geflügel und Wildvögeln auf aviäre Influenza durch die Mitgliedstaaten

Bundesrecht:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)

Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln

 
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AI - Auslegungshinweise u. ä.


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Auslegung von § 1 Abs. 1 der Geflügelpestverordnung in Fällen, in denen keine Analyse des HA-Spaltbereiches möglich ist (Abgrenzung LPAI/HPAI): Schreiben des BMELV vom 23.04.13

Auslegung von § 7 Abs. 2 Geflügelpest-VO hinsichtlich der Untersuchungspflicht für von Geflügelhandlern gehandeltes Wassergeflügel - vom BMEL bestätigte Rechtsauffassung Baden-Württembergs: E-Mail des BMEL vom 21.07.2014

 
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Durchführung der Geflügelpest-Verordnung in Sachsen


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Vollzug der der Geflügelpest-Verordnung im Freistaat Sachsen - Vorgehen beim Auftreten der Geflügelpest bei Wildvögeln - Regionale Risikobasierte Anordnung der Aufstallung von Geflügel
Erlass des SMS vom 28.12.2017 mit
Anl. 1 (Mustervorlage "Informationsblatt Biosicherheit für Geflügelhalter und Medien"),
Anl. 2 (Musterverfügung "Aufstallung im Einzelfall HPAI Wildvogel")
Anl. 3 (Musterverfügung "Aufstallung in Risikogebieten HPAI Wildvogel")
Anl.4 (Beispielhafte kartografische Darstellungen des Modells der regionalen Risikobewertung)

Vollzug des § 13 der Geflügelpest-Verordnung
Erlass des SMS vom 27.11.2014

Vollzug des § 7 der Geflügelpest-Verordnung:
Erlass des SMS vom 27.09.13 mit Anlage (Schreiben des BMELV vom 03.09.2013)

Kriterien zur Abgrenzung von Geflügelausstellungen und -märkten:
[*] Auszug aus dem Protokoll der 13. Sitzung der AG Tierseuchen, Tiergesundheit der LAV am 24. und 25. März 2009
[*] Schreiben des BMELV an den Bund Deutscher Rassegeflügelzüchter vom 05.10.2009
[*]Schreiben des SMS vom 14.10.2009

 
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AI-Monitoring bei Wildvögeln und Hausgeflügel


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Monitoring bei Hausgeflügel und Wildvögeln ab 2019: Erlass des SMS vom 21.03.2019

 
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Festelegungen zur Wildvogeldatenbank


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Link zur Wildvogeldatenbank

Erlass des SMS vom 01.02.2007, ergänzendes E-Mail vom 09.02.2007
, Änderung der Zugangsdaten sächsischer Veterinärbehörden nach der Verwaltungsreform: E-Mail des FLI vom 10.07.2009 mit Anlage

Anpassung der Datenbankstruktur: Schreiben des BMELV vom 16.03.2007 mit Anlage (Übersicht Datenbankstruktur) und E-Mail-Anschreiben

Dateneingabe durch die LÜVÄ: Erlass des SMS vom 12.07.2007 mit Anlage

E-Mail des FLI vom 17.10.2007 zu Änderungen in der Datenbank

Informationen zum Kofinanzierungsmodul der Wildvogeldatenbank: E-Mail des FLI vom 07.07.2009 (die dort genannte Anlage "Anwenderleitfaden" kann ist als PDF-Datei in der Datenbank eingestellt)

 
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LPAI - Bekämpfung


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Empfehlungen zur rechtzeitigen Erkennung weiterer LPAI-Infektionsquellen innerhalb von Restriktionsgebieten sowie Vermeidung der Verschleppung aus den Restriktionsgebieten (Anlage 2 zu TOP 6 der 19. AG TT-Sitzung vom 17-18. April 2012)

 
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AI - weitere Links


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Risikobewertung zur Einschleppung sowie des Auftretens von hochpathogenem aviären Influenzavirus in Hausgeflügelbestände in der Bundesrepublik Deutschland, Stand 14.03.2016


Achtung: für ggf. aktuellere Risikobewertungen und Lageberichte s. Website des FLI --> aktuelles --> aktuelle Krankheitsgeschehen

Kurzbericht für das Jahr 2011 über die AI-Surveillance bei Wildvögeln in den MS der EU mit Anschreiben

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Geschützter Bereich


News

04.07.2019: Stichprobenartige Untersuchungen zur Aufrechterhaltung des AK-freien Status im Jahr 2019

17.06.2019: BT-Monitoring in SN im Jahr 2019

24.05.2019: Brucellose-Überwachung bei Schafen und Ziegen in Sachsen im Jahr 2019

23.05.2019: ASP/KSP-Monitoring im Freistaat Sachsen ab 2019

26.03.2019: Monitoring bei Hausgeflügel und Wildvögeln ab 2019

26.03.2019: Regelung der: Zuständigkeiten im Freistaat Sachsen für den Vollzug der Schweinepest-Verordnung

25.01.2019: TSE-Überwachung bei Rindern, Schafen und Ziegen im Jahr 2019

25.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen - Hinweise der LUA

25.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen - Allgemeinverfügung der LDS

25.01.2019: Änderung des Turnus der ehem. BHV1- Quartalsberichterstattung auf jährliche Berichterstattung

02.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen

07.12.2018: Ausführungshinweise zur Fischseuchenverordnung Stand 28.11.2018

02.10.2018: "Merkblatt zur Nutzung der ASP - KSP Datenbank -Bestätigung positiver Datensätze

12.09.2018: neu im TSN-Handbuch: Kapitel 13 "Anzeige der Schwarzwildstrecke im Kartenexplorer"

29.03.2018: Tollwut-Überwachung im Freistaats Sachsen ab 2018

23.03.2018: Aufwandsentschädigung für BSV bei der Durchführung hoheitlicher Aufgaben

16.02.2018: KHV1-Infoblatt des SMUL für Teichwirte

25.01.2018: Umwidmung von Impfstoffen - Stellungnahme StIKo Vet

25.01.2018: Auslegungshinweise des BMEL zur Equidenpass-Verordnung

29.12.2017: Vollzug der der Geflügelpest-Verordnung im Freistaat Sachsen - Erlass des SMS vom 28.12.2017

11.12.2017: TSE-Überwachung bei Rindern, Schafen und Ziegen im Jahr 2018