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Rechtsgrundlagen Schweinepest (Auswahl)


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EU-Recht:
klassische Schweinepest
Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest

Entscheidung der Kommission 2002/106/EG vom 1. Februar 2002 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs mit Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung von Laboruntersuchungen zur Bestätigung der Klassischen Schweinepest

afrikanische Schweinepest
Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest

Entscheidung der Kommission 2003/422/EG vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest


Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU (bekannt gemacht im eBAnz vom 03.11.2014).

Anmerkung: zu dem mit o. g. Beschluss aufgehobenen
Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/178/EU vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
Lesehilfe zum Durchführungsbeschluss (versandt mit E-Mail des BMEL vom 10.04.14)


Bundesrecht:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)

Landesrecht:
Erlasses des SMS vom 21.03.2019 zur Regelung der: Zuständigkeiten im Freistaat Sachsen für den Vollzug der Schweinepest-Verordnung mit Anschreiben der LDS und "Lesehilfe" der LDS

 
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Schweinepestüberwachung im Freistaat Sachsen


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ASP/KSP-Monitoring bei Wildschweinen sowie KSP-Monitoring bei Hausschweinen im Freistaat Sachsen

Erlass des SMS vom 20.05.2019 mit Anlage 1 (Meldetableau), Anlage 2a (Probenbegleitschein Deckblatt), Anlage 2b (Probenbegleitschein Anlage) und Anlage 3 (Informationsblatt für Jagdausübungsberechtigte)


Erfassung der ASP/KSP-Untersuchungsdaten in der ASP/KSP-Datenbank: Erlass des SMS vom 29.06.2018

Mit Wirkung vom 01.10.2018 wurde der Testmodus für das Bundesland Sachsen deaktiviert und die Datenbank wurde für Sachsen produktiv geschaltet, d. h. es können reale Daten gemeldet werden.
s. dazu auch "Merkblatt zur Nutzung der ASP - KSP Datenbank -Bestätigung positiver Datensätze" (mit freundlicher Genehmigung des LK Görlitz).


Frage zur Aufwandsentschädigung für Jäger bei zur Untersuchung ungeeigneten Proben: E-Mail des SMS vom 31.01.13 modifiziert mit Erlass des SMS vom 20.06.2014
(Hinweis: Der in der E-Mail vom 31.01.13 zitierte Erlass des SMS vom 29.04.1999 wurde durch oben stehenden Erlass des SMS vom 03.07.2018 ersetzt.)






 
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afrikanische Schweinepest - sonstige Dokumente


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Lehrfilm über die sachgerechte Bergung und Beprobung von tot aufgefundenen Wildschweinen vor dem Hintergrund eines möglichen ASP-Geschehens auf der Homepage des Hessischen Umweltministeriums



Arbeitspapier der KOM (SANCO/7138/2013) Stand 14.01.2014 "Leitlinien für die Überwachung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen und vorbeugende Maßnahmen für Schweinehaltungsbetriebe" (übersandt mit E-Mail des BMEL vom 03.02.14)

Qualitative Risikobewertung des FLI zur Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland aus Osteuropa - Stand 05.04.2016

Zahlreiche Informationen zur aSP s. u. a. Website des FLI(--> Aktuelles --> Tierseuchengeschehen)

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Geschützter Bereich


News

04.07.2019: Stichprobenartige Untersuchungen zur Aufrechterhaltung des AK-freien Status im Jahr 2019

17.06.2019: BT-Monitoring in SN im Jahr 2019

24.05.2019: Brucellose-Überwachung bei Schafen und Ziegen in Sachsen im Jahr 2019

23.05.2019: ASP/KSP-Monitoring im Freistaat Sachsen ab 2019

26.03.2019: Monitoring bei Hausgeflügel und Wildvögeln ab 2019

26.03.2019: Regelung der: Zuständigkeiten im Freistaat Sachsen für den Vollzug der Schweinepest-Verordnung

25.01.2019: TSE-Überwachung bei Rindern, Schafen und Ziegen im Jahr 2019

25.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen - Hinweise der LUA

25.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen - Allgemeinverfügung der LDS

25.01.2019: Änderung des Turnus der ehem. BHV1- Quartalsberichterstattung auf jährliche Berichterstattung

02.01.2019: Monitoring der Amerikanischen Faulbrut im Freistaat Sachsen

07.12.2018: Ausführungshinweise zur Fischseuchenverordnung Stand 28.11.2018

02.10.2018: "Merkblatt zur Nutzung der ASP - KSP Datenbank -Bestätigung positiver Datensätze

12.09.2018: neu im TSN-Handbuch: Kapitel 13 "Anzeige der Schwarzwildstrecke im Kartenexplorer"

29.03.2018: Tollwut-Überwachung im Freistaats Sachsen ab 2018

23.03.2018: Aufwandsentschädigung für BSV bei der Durchführung hoheitlicher Aufgaben

16.02.2018: KHV1-Infoblatt des SMUL für Teichwirte

25.01.2018: Umwidmung von Impfstoffen - Stellungnahme StIKo Vet

25.01.2018: Auslegungshinweise des BMEL zur Equidenpass-Verordnung

29.12.2017: Vollzug der der Geflügelpest-Verordnung im Freistaat Sachsen - Erlass des SMS vom 28.12.2017

11.12.2017: TSE-Überwachung bei Rindern, Schafen und Ziegen im Jahr 2018